Postsowieckie ideologie i struktury naznaczają wschodnią Ukrainę. Mimo wojny utrzymały się bastiony dawnej elity. I to dzięki Euromajdanowi. Prezes Fundacji Ralf Fücks odwiedza Ługańsk i Donieck, by poprzez rozmowy z miejscowymi mieszkańcami, działaczami i żołnierzami poznać realia życia społecznego, ekonomicznego i politycznego. Niemieckojęzyczny reportaż wskazuje także oczekiwane kierunki działań ze strony Rosji i UE w celu rozwiązania konfliktu.
Sowjetische Mentalitäten und Strukturen prägen die Ostukraine. Doch trotz des Krieges weichen mancherorts die Bastionen der alten Eliten auf – infolge des Euromaidan.
Die Ostukraine war einst ein Zentrum der Schwerindustrie. Heute herrscht ein latenter Krieg, die Region ist verarmt, der Landesteil Richtung Russland wird von Separatisten beherrscht. Doch es ist nicht alles eine Katastrophe, es gibt auch Wandel und Erneuerung. Unterwegs in Luhansk und in den von der Ukraine kontrollierten Gebieten von Donezk.
I.
Der Waffenstillstand entlang der sogenannten Kontaktlinie ist brüchig. Nach wie vor gibt es Artilleriefeuer. Die ukrainische Seite versichert, dass sie die Vereinbarungen über den Rückzug schwerer Waffen nachkommt. Im Unterschied zur anderen Seite hätten die Inspektoren der OSCE vollen Zugang zu ihren Stellungen. Wir besichtigen einen Straßenzug in Schastye, einem Vorort von Luhansk: mit Brettern vernagelte Fenster, Einschusslöcher an den Fassaden, zerstörte Balkone. Der Ort wurde am 30. August beschossen. Es gab Verletzte, eine Frau wurde in ihrer Wohnung getötet. Sie hinterließ einen achtjährigen Sohn und einen kriegsversehrten, schwer traumatisierten Ehemann.
In einem Pavillon zwischen den Wohnblocks sitzen Rentnerinnen zusammen, ärmlich gekleidet, Plastiktüten auf den Stühlen. Sie singen unermüdlich Volkslieder. Wir sprechen mit einer der Frauen. Sie lebt allein, der Mann ist schon länger tot, ihre Tochter sei an einem Herzschlag gestorben, als um den Ort gekämpft wurde, ihr Sohn lebt weit entfernt in Murmansk in Russland. Das Leben sei schwer, aber die Rente werde pünktlich bezahlt, sie kommt über die Runden. Mit Politik will sie nichts zu tun haben. Sie traut keiner Seite, will nur noch, dass der Krieg endlich aufhört. In ihren Augen stehen Tränen.
II.
Gespräch mit zwei ukrainischen Soldaten, die beide aus der Gegend kommen. Einige Kämpfer auf der anderen Seite kennen sie persönlich – "Wir sind zusammen aufgewachsen. Heute betrachten wir uns gegenseitig als Verräter." Mich erinnert das an den Krieg in Bosnien, als von einem Tag auf den anderen Nachbarn und Kollegen zu Feinden wurden. Ich frage, wie hoch der Anteil von Kämpfern aus der Region auf der anderen Seite ist. Maximal 25 Prozent, lautet die Antwort. Die große Mehrzahl seien entweder Freischärler aus Russland oder Soldaten der russischen Armee.
Ende August 2014, als die ukrainische Armee dabei war, die Kontrolle über den Donbass zurückzugewinnen, starteten reguläre russische Kampfverbände eine massive Gegenoffensive. Ukrainische Truppen, die auf dem Weg nach Donezk die Stadt Ilowajsk befreit hatten, wurden eingekesselt und von russischen Panzern und Artillerie zusammengeschossen.
Die ukrainische Armee hat sich seither konsolidiert. Sie ist professioneller geworden, besser ausgebildet und besser geführt. Dennoch bleibt sie ihren Gegnern waffentechnisch unterlegen. Es fehlt vor allem an Aufklärungssystemen, Nachtsichtgeräten und Kommunikationstechnik. Dass die EU nicht bereit ist, solche Systeme zu liefern, versteht hier keiner. Sie würden die täglichen Verluste auf Seiten der Ukraine vermindern und die Schwelle für weitere Attacken der (pro)russischen Kräfte deutlich erhöhen.
III.
Wie in anderen Gebieten entlang der Frontlinie ist in Schastye das ukrainische Fernsehen nur per Satellit zu empfangen. Die Mehrzahl der Bevölkerung schaut Fernsehprogramme aus Russland oder den besetzten Gebieten. Während die russische Führung Milliarden in den Ausbau ihres Propagandanetzwerks steckt, fehlen der Ukraine die finanziellen Ressourcen und die internationalen Verbindungen, um wirksam gegenzuhalten. Zivilgesellschaftliche Initiativen wie das Medienzentrum in Sjewjerodonezk bemühen sich um Gegenöffentlichkeit. Für einen nachhaltigen Wandel der politischen Kultur im Donbass sind solche Projekte elementar wichtig. Sie stehen für kritische Öffentlichkeit, unabhängige Information und politischen Pluralismus. All das ist neu in dieser Region, die immer noch von sowjetischen Machtstrukturen und Mentalitäten geprägt ist.
IV.
Eigeninitiative, Kritik und demokratische Kontrolle der wirtschaftlichen und politischen Machthaber waren in dieser Welt nicht vorgesehen. Bei früheren Wahlen erhielten Parteien des alten Systems – Janukowitschs "Partei der Regionen" und Kommunisten – eine überwältigende Mehrheit der Stimmen. Sie verfügten über die "administrativen Ressourcen"und waren Nutznießer der paternalistischen Strukturen, in denen die örtlichen Potentaten vorgaben, was ihre Untergebenen wählen sollten.
Alte Kader betrachten den Staat als Pfründe
Diese Verhältnisse ändern sich allmählich. Im Gefolge des Euromaidan, der Pro-Europa-Bewegung von 2013, ist auch im Donbass eine lebendige Zivilgesellschaft entstanden. Bürgerinitiativen mischen sich in die öffentlichen Angelegenheiten ein. Vor allem die junge, gut ausgebildete Generation fragt nicht mehr um Erlaubnis, sondern beginnt zu handeln. Der Stadtrat von Sjewjerodonezk, dem provisorischen Sitz der Gebietsverwaltung von Luhansk, besteht immerhin zu einem Drittel aus neuen Kräften, die sich als demokratische Patrioten verstehen.
Auch die Administration ist keine unangefochtene Bastion der alten Eliten mehr. Während der stellvertretende Gouverneur von Luhansk noch ganz im sowjetischen Stil auftrat, herrscht im benachbarten Bezirk Donezk – die Rede ist hier immer von den Territorien, die von der ukrainischen Regierung kontrolliert werden – schon ein anderer Wind. Dort sind Reformer am Werk, die mit der Zivilgesellschaft kooperieren und die Modernisierung der Verwaltung vorantreiben. Sämtliche öffentliche Aufträge werden im Internet dokumentiert.
Das hat eine ergiebige Quelle der Korruption trockengelegt und die Kosten um 10-15 Prozent gesenkt. Man bemüht sich um die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen und fördert kleine und mittlere Unternehmen. Der Vize-Gouverneur, ein ehemaliger Unternehmer, kommt in Jeans und T-Shirt. Beim Abendessen erzählt er, dass er "doppelter Maidan-Veteran" sei; er war sowohl bei den Protesten von 2006 wie bei der Neuauflage 2013/14 aktiv.
Ausländisches Kapital meidet die Region
Noch herrschen in den meisten Behörden die alten Kader vor, die den Staat als Pfründe betrachten. Aber man trifft allerorts neue Kräfte, die vom Schwung der Demokratiebewegung in öffentliche Ämter gespült wurden – Akademiker, Journalisten, Geschäftsleute, ehemalige NGO-Aktivisten, die etwas für ihr Land tun wollen. Wenn es gelingt, einigermaßen stabile Allianzen zwischen den Reformkräften von innen und von außen zu bilden, gibt es eine gute Chance, den postsowjetischen Sumpf aus Korruption und Bürokratismus auszutrocknen.
Der Euromaidan war ein mächtiger Schub für den Kultur- und Mentalitätswandel von einer autoritär-passiven zu einer demokratisch-aktiven Gesellschaft. Seine Ausläufer sind auch im Donbass zu spüren, einer Hochburg des Homo Sovieticus, wie die Soziologen diesen Menschenschlag nennen. Für ihn stehen soziale Sicherheit, Ordnung, Gehorsam gegenüber der Obrigkeit über Freiheit und Selbstbestimmung. Er ist bereit, seine demokratischen Rechte gegen eine bescheidene Grundversorgung einzutauschen. Der Staat ist alles, der Einzelne nichts. Bei den Älteren herrscht diese Einstellung noch vor, bei den Jüngeren schon nicht mehr. Die russische Intervention zielt auch darauf, diese Kulturrevolution zu verhindern: eine erfolgreiche Transformation der Ukraine würde weit nach Russland ausstrahlen.
V.
Früher ein schwerindustrielles Zentrum, ist die Region jetzt ein Armenhaus geworden. Bergwerke und Industriekomplexe liegen still, andere fahren nur mit einem Bruchteil ihrer Kapazität. Mit dem Krieg haben viele Betriebe ihren Exportmarkt in Russland verloren. Straßen und Brücken sind beschädigt, Eisenbahnlinien unterbrochen. Private Investitionen sind auf einem Tiefpunkt; ausländisches Kapital meidet die Region wegen der unsicheren Lage.
In Sjewjerodonezk werden auf dem Gelände eines riesigen Maschinenbaukomplexes Windkraftanlagen nach dem letzten Stand der Technik gefertigt. Patente und Generatoren kommen aus Deutschland. Wo früher Tausende Arbeiter und Ingenieure tätig waren, beschäftigt die Firma jetzt 120 Arbeitskräfte. Der Eigentümer ist Abgeordneter in Kiew, ein Strippenzieher der alten Schule. In einer Nachbarhalle werden nach wie vor Komponenten für russische Atomkraftwerke hergestellt. Das know how und die Spezialmaschinen der Fabrik sind kurzfristig nicht zu ersetzen. Ansonsten ist der russische Markt fast vollständig weggebrochen.
VI.
Zum Niedergang der Industrie kommen Hunderttausende von Kriegsflüchtlingen aus den besetzten Gebieten. Allein im von der Ukraine kontrollierten Teil des Verwaltungsbezirks Donezk sind rund 620.000 Flüchtlinge registriert, davon mehr als die Hälfte Rentner aus den Separatistenrepubliken. Die hohe Zahl der Pensionäre kommt nicht von ungefähr. Die ukrainische Regierung zahlt keine Renten in den besetzten Gebieten aus. Wer seine ukrainische Rente beziehen möchte, muss seinen Wohnsitz in den Regierungsgebieten haben.
Die Nagelprobe ist der Abzug russischer Truppen
Viele Alte wollen jedoch ihr gewohntes Lebensumfeld nicht aufgeben und fürchten um ihr Wohnungseigentum, wenn sie die besetzten Territorien dauerhaft verlassen. Es gibt deshalb eine rege Pendelmigration von Pensionären, die zwischen beiden Gebieten hin und her wechseln. Die Situation an den provisorischen Grenzübergängen hat sich zwar gebessert, die Einreise in die Regierungsgebiete ist aber immer noch zeit- und kostenaufwändig.
Es fehlt an Geld wie an effektiven staatlichen Strukturen zur Modernisierung der Infrastruktur, für die Ankurbelung des Wohnungsbaus und zum Ausbau der beruflichen Bildung. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am nationalen Haushalt stieg notgedrungen von zwei auf fünf Prozent. Subventionen für Erdgas wurden drastisch heruntergefahren, die steigenden Preise treffen vor allem die Armen. Der überwiegende Teil der Schwerindustrie wird wohl abgeschrieben werden müssen. Die wirtschaftliche Belebung muss von kleinen und mittleren Unternehmen ausgehen. Sie brauchen billige Kredite, Beteiligungskapital, Ausbildung und Beratung. Auch in der Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse liegt ein großes Potential.
VII.
Wir haben weder im Donbass noch in Kiew jemanden getroffen, der an eine rasche politische Lösung des Konflikt glaubt. Die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen steckt in einer Sackgasse. Vielfach wird kritisiert, dass der deutsche Außenminister und sein französischer Kollege einseitige Vorleistungen von der Ukraine verlangen, die auf die faktische Anerkennung eines russischen Protektorats hinauslaufen.
Sicherheit für proukrainische Kräfte
Im ukrainischen Parlament gibt es keine verfassungsändernde Mehrheit, dem Donbass weitgehende Autonomierechte einzuräumen und Scheinwahlen zu legitimieren, solange dort ein russisches Marionettenregime herrscht. Für die Regierung wäre es politischer Selbstmord, eine Aufspaltung der Ukraine nach bosnischem Modell zu akzeptieren. Dafür gibt es nach zweieinhalb Jahren Krieg und Tausenden von Toten keinen Rückhalt in der Gesellschaft.
Bevor die EU ihre eigenen Maßstäbe immer weiter aufweicht, sollte sie klarstellen, dass es Wahlen in den besetzten Gebieten nur nach einer Übergangsperiode geben kann, in der Meinungs- und Pressefreiheit, politischer Pluralismus und persönliche Sicherheit für proukrainische Kräfte gewährleistet sind. Diese Bedingungen müssen von einer OSCE-Sicherheitsmission garantiert werden, die mit einem robusten Mandat ausgestattet ist. Außerdem muss gewährleistet sein, dass auch die Binnenflüchtlinge aus den besetzten Gebieten wählen können.
Solange es keine Verständigung über die Schrittfolge bei der Implementierung der Minsker Vereinbarungen gibt, werden sie ein potemkinsches Dorf bleiben. Keiner unserer Gesprächspartner auf der ukrainischen Seite vertraut darauf, dass Moskau bereit ist, seinen Zugriff auf den Donbass aufzugeben, wenn die Ukraine in Vorleistung geht. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: für den Kreml ist "Minsk" das Instrument, den dauerhaften Einfluss Russlands auf die ukrainische Innen- und Außenpolitik zu sichern.
Eine politische Lösung des Konflikts wird es erst geben, wenn Putin von diesem Ziel abrückt. Die Nagelprobe dafür ist der Abzug russischer Truppen und Waffen. So lange muss der Westen den politischen und ökonomischen Druck auf Moskau aufrechterhalten. Wer die Sanktionen bedingungslos aufhebt, kommt einer politischen Lösung nicht näher, sondern gibt sie faktisch auf.
Dieser Beitrag erschien zuerst am 16.10.2016 bei Zeit-Online.
